Immobilien Magazin

Infrastruktur: Wer zahlt?

Flächenwidmung zu Bauprojekten und die dazu erforderlichen infrastrukturellen Maßnahmen. Die Frage ist - wer zahlt das? Erich Thewanger, Partner bei KPMG, und Anwalt Michael Hecht von fwp arbeiten daran, eine Reihe an rechtlichen Problemen für einen städtebaulichen Vertrag abzuarbeiten. Das stellt sich im Gespräch mit Charles Steiner als gar nicht so einfach heraus.

Autor: Charles Steiner

Ein städtebaulicher Vertrag: Was kann man sich darunter vorstellen? Hecht: Der Themenbereich ist seit vielen Jahren überall relevant, wo große Bauprojekte entstehen, die implizieren, dass man eine Widmung braucht (Flächenwidmung, Bebauungsbestimmungen) und die öffentliche Hand meist zwiegespalten ist. Für Projekte, die der Bürgermeister realisieren möchte, benötigen Projektentwickler häufig eine Widmung. Die Flächenwidmung ist in der rechtlichen Tradition ein hoheitlich zu erlassender Akt. Sie soll regeln, wie Raum und Flächen zu kumulieren sind, soll aber keine Vereinbarung zwischen der Gemeinde, die für die Flächenwidmung ...

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